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Datenschutz für Webseiten und Webshops 2024

Das Telemediengesetz (TMG) wird zum Digitalen-Dienste-Gesetz (DDG) und das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) erhält einen neuen Namen. Jetzt das Impressum und die Datenschutzerklärung aktualisieren!

Fast alle Betreiber von Webseiten und Webshops sind vom neuen Digitalen-Dienste-Gesetz (DDG) betroffen. Seit dem 14. Mai 2024 ist das DDG in Kraft und ergänzt den EU-Digital Services Act, ersetzt das Telemediengesetz und führt zur Umbenennung des TTDSG. Wir erklären, was das DDG für Webseiten und Webshops bedeutet.

Übersicht

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1. Was regelt das Digitale-Dienste-Gesetz?

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) dient hauptsächlich zur Ergänzung des Digital Services Act. Diese EU-Verordnung zielt darauf ab, rechtswidrige Inhalte im Internet zu reduzieren und auferlegt umfangreiche Pflichten für Online-Dienste. Das DDG legt nun fest, wie diese Pflichten in Deutschland umgesetzt werden.

2. Auswirkungen auf das Impressum und die Datenschutzerklärung

Das DDG bezieht sich nicht nur auf den Digital Services Act, sondern enthält auch Regelungen, die zuvor in anderen Gesetzen verankert waren. Es ersetzt das Telemediengesetz (TMG) und das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG).

Eine wichtige Änderung betrifft die Impressumspflicht. Früher war diese Pflicht in § 5 TMG festgelegt, nun findet sie sich in § 5 DDG. Inhaltlich bleibt die Impressumspflicht jedoch unverändert, es handelt sich lediglich um eine redaktionelle Anpassung.

Ebenso wurde das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) umbenannt. Auch dies ist eine redaktionelle Änderung, aber es ist wichtig, die korrekten Rechtsgrundlagen in der Datenschutzerklärung zu nennen. Daher sollte der Name des Gesetzes in der Datenschutzerklärung aktualisiert werden.

3. Was sollten Betreiber von Webseiten und Webshops jetzt tun?

Sowohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung müssen aktualisiert werden, wenn bisher auf das TMG und das TTDSG verwiesen wurde. Im Folgenden wird Schritt für Schritt erläutert, was genau in den Rechtstexten angepasst werden muss.

3.1. Impressum aktualisieren

Das DDG gilt für alle Anbieter von Online-Diensten, was fast jeden Betreiber von Webseiten und Webshops betrifft. Wenn im Impressum bisher auf § 5 TMG verwiesen wurde, sollte dies jetzt geändert werden.

Es besteht keine gesetzliche Pflicht, den neuen § 5 DDG im Impressum anzugeben. Wir empfehlen daher, auf die Angabe des Paragrafen („§ 5 TMG/Telemediengesetz“ bzw. „§ 5 DDG“) im Impressum komplett zu verzichten.

So bleibt man auch bei zukünftigen redaktionellen Änderungen auf der sicheren Seite und vermeidet das Risiko, falsche Paragrafen anzugeben.

3.2. Datenschutzerklärung aktualisieren

Da in der Datenschutzerklärung auf die Rechtsgrundlagen verwiesen werden muss, sollte die Umbenennung des Gesetzes berücksichtigt werden. Wenn in der Datenschutzerklärung auf das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz/TTDSG verwiesen wird, muss dies nun geändert werden. Stattdessen sollte auf das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz/TDDDG verwiesen werden.

Quelle: eRecht24

Datenschutzpaket für Regenreich-Kunden

Wir aktualisieren die Texte für das Impressum und die Datenschutzerklärung, damit sie den Anforderungen des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) und des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) 2024 entsprechen. Die aktuellen Rechtstexte bauen wir auf Ihrer Webseite, bzw. in Ihrem Webshop ein.

Wir prüfen zusätzlich, ob Ihre Datenschutzerklärung dem aktuellen Stand der verwendeten Technik entspricht und ob alle Angaben gemäß TDDDG enthalten sind. Falls nicht, aktualisieren wir die Datenschutzerklärung entsprechend. Dies ist besonders für Webseiten sinnvoll, die seit der DSGVO-Einführung 2018 keine Datenschutzaktualisierung bekommen haben.

Wir hinterlegen Ihre Rechtstexte im Projektmanager unseres Partner eRecht24. Damit können wir Sie bei zukünftig erforderlichen Änderungen der Webseiten-Informationen schneller und sicherer betreuen.

Festpreis: 239,00 € zzgl. USt.1

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